Ellinger Wähler Gemeinschaft
unabhängig für Ellingen

Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 20.05.2021


TOP 1:

Ehrung für die Verdienste um das kommunale Ehrenamt;

—> Auszeichnung im Auftrag von Hr. Bayer. Innenminister Joachim Herrmann, der beiden noch aktiven Stadträte Hrn. Christian Wagner und Otto Rabenstein, für deren Engagement als 2. und 3. Bürgermeister unserer Stadt in der letzten Wahlperiode.

 

TOP 2: 

Bauanträge;

           Gemarkung Stopfenheim - Anbau eines Wintergartens mit Terrassenüberdachung mit Pultdach

           Gemarkung Massenbach - Neubau eines Garten-/Gerätehauses 

                                                                         & Errichtung einer Lärm-/Sichtschutzwand

           Gemarkung Massenbach - Neubau einer Heizungsanlage in Massenbach

—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse mehrheitlich gefasst

 

 TOP 3:

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 der Stadt Ellingen;

—> Auf Antrag des 1. BGM: verschoben auf nächste Finanzausschusssitzung am 28.05.; —> mehrheitliche Zustimmung erlangt

 

 TOP 4:

Haushaltssatzung der St. Elisabeth Hospitalstiftung 2021;

—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss einstimmig gefasst. (Diese Satzung sollte demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein)

 

 TOP 5:

Gemeindeverbindungsstraße Ellingen / Hörlbach (aktuelle Planung)

… derzeit hat die knapp 2km lange Straße eine Breite von ca. 4,5 Meter. Bei Verbreiterung auf mind. ca. 5,5 Meter erfolgt eine anteilige Bezuschussung durch die Regierung von Mittelfranken in Höhe von ca. 50-60% der förderfähigen Kosten; die Gesamtkosten betragen ca. 1,8 Mio €. Die Planung der Straße geht fast bis zur Ortsmitte von Hörlbach. Um hier die Planungen mit denen der Dorferneuerung weiter abzustimmen, wurde vorgeschlagen, die Beschlussfassung auf nächste Stadtratssitzung zu vertagen.

—> Der Stadtrat hat den Beschluss mehrheitlich gefasst.

 

 TOP 6:

Bauleitplanung Baugebiet „Gansberg III“ in Hörlbach;

           - Änderungsbeschluss des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans

           - Billigung Entwurf VNI

—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse einstimmig gefasst;

 

 TOP 7:

Feuerwehrangelegenheiten;

           - Vorstellung zweier Varianten neuer Feuerwehrkleidung der Fa. Rosenbauer und Fa. Bristol, mit zentraler Kleiderkammer für alle Ortsteile in Ellingen

—> Der Stadtrat hat einstimmig die Kleidung der Fa. Bristol akzeptiert und deren Beschaffung in Aussicht gestellt

           - Vorstellung neue Tragkraftspritze PFPN 10/1000 für die FFW Ellingen; Fa. Rosenbauer und Fa. Ziegler

—> Der Stadtrat hat einstimmig die Anschaffung des Modell der Fa. Rosenbauer beschlossen

 

 TOP 8:

Vorstellung Modellprojekt Blühwiese am Bienenhaus;

—> Der Stadtrat hat dem Projekt zur Ausbringung von heimischen Saatguten auf der städtischen Fläche am Bienenhaus in Hörlbach einstimmig befürwortet und trägt die Kosten zur Erstellung dieser Blühwiese bis zu einem Betrag von 5.000,- €

 

 TOP 9:

Vergabe Klärschlammentsorgung;

Der durch die Kläranlage anfallende Klärschlamm muss jährlich entsorgt werden; günstigstes Angebot war hier von der Fa. Bayernwerk Natur GmbH aus Erlangen. (Das höchste Angebot von einem der drei Mitbewerber war mehr als doppelt so teuer).

—> Der Stadtrat hat den Beschluss einstimmig gefasst

 

 TOP 10:

Beauftragung „Cockpit-Studie“ der BfS-Service für das Altenheim Ellingen;

Diese ist notwendig, um die nur noch bis 2025 gültige Zulassung zu verlängern, bzw. dadurch prüfen zu lassen, inwieweit der Altbau in Zukunft weiter bewirtschaftet werden kann. Eine dahingehend tiefgreifende Analyse der Gegebenheiten ist unerlässlich. Die „Cockpit-Studie“ soll hier Klarheit schaffen.

—> Der Stadtrat hat den Beschluss einstimmig gefasst

 

 TOP 11:

Hundeverordnung;

Die aktuelle Hundeverordnung der Stadt Ellingen ist nach 25 Jahren maximaler Geltungsdauer abgelaufen und bedarf einer neuen Auflage. Die neue Fassung entspricht dem Muster des Bayer. Gemeindetages in Anlehnung an die bisherige Hundeverordnung.

—> Der Stadtrat hat den Beschluss einstimmig gefasst

 

 TOP 12:

Bekanntgaben/Sonstiges