Ellinger Wähler Gemeinschaft
unabhängig für Ellingen

Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 21.01.2021

Zu TOP 1:

Es wurden die Rückmeldungen von der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger durch den 1. Bürgermeister Herrn Obernöder vorgetragen und Stellung dazu bezogen (Die genauen Ausführungen sollten demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein - sofern jemand Interesse hat).

—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse mehrheitlich gefasst.

 

Zu TOP 2:

Die Beiträge zur BEITRAGS- UND GEBÜHRENSATZUNG ZUR WASSERABGABESATZUNG (BGS-WAS) werden wie folgt geändert:

 

 - Erhöhung der Grundgebühr abhängig vom Dauerdurchfluss pro Stunde

  in Kraft treten zum 01.03.2021

           bis  5 m³/h auf 60€/Jahr

           bis 10 m³/h auf 90,60€/Jahr

           bis 20 m³/h auf 121,20€/Jahr

           bis 30 m³/h auf 151,80€/Jahr

           über 30 m³/h auf 252,00€/Jahr

 

 - Erhöhung der Verbrauchsgebühr auf 1,14€/m³ bzw. bei Verwendung eines Bauwasserzählers o.ä. auf 1,35€/m³ - in Kraft treten zum 01.01.2022

 

—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss als Satzung mehrheitlich gefasst. (Auch diese sollte demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein)



Zu TOP 3:

Die Beiträge zur BEITRAGS- UND GEBÜHRENSATZUNG ZUR ENTWÄSSERUNGSSATZUNG (BGS-EWS) werden wie folgt geändert 

 - Erhöhung der Einleitungsgebühr pro Kubikmeter Abwasser - in Kraft treten zum 01.03.2021

           für Ellingen, Massenbach und Hörlbach gleichbleibend! bei 1,47€

           für Stopfenheim gleichbleibend! bei 2,10€

           für Tiefenbach auf! 5,00€

—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss als Satzung mehrheitlich gefasst. (Auch diese sollte demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein)

 

Zu TOP 4:

 - gekürzt - 

Neubau einer Gartenhütte/Garage - Gemarkung Ellingen

Neubau eines Zweifamilienhauses - Gemarkung Ellingen

Neubau Wohnhaus mit Garage - Gemarkung Ellingen

Umbau und Erweiterung einer Terrasse mit Windfang - Gemarkung Ellingen

Errichtung eines Carports - Gemarkung Stopfenheim

—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse mehrheitlich gefasst;

      keine Einwendungen - gemeindliches Einvernehmen erteilt



Zu TOP 5:

Grundsätzlich beteiligt sich die Stadt Ellingen an allen Neubauten von ortsansässigen Vereinen mit 10% der Bausumme

           PSG - Antrag für Renovierungskosten bei verschiedenen. Gewerken

—> Der Stadtrat hat den Antrag mehrheitlich abgelehnt, da kein Neubau

           UFC - Antrag auf Erstellung eines Mountainbike-Parcours

—> Der Stadtrat hat dem Antrag mehrheitlich stattgegeben, da im Sinne eines „Neubaus“/erstmaligen Herstellung.

(AnmerkungHierbei handelte es sich lediglich um das Thema Zuschuss und nicht um das Einvernehmen zum Bau!!)