Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 16.09.2021
TOP 1:
Bauanträge
- Gemarkung Stopfenheim: Errichtung einer Balkonüberdachung, Tektur zu 18/0132
—> dem Vorhaben wurde einstimmig zugestimmt.
- Gemarkung Ellingen: Neubau einer Terrassenüberdachung
—> dem Vorhaben wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 2:
PV-Kriterienkatalog im Entwurf
Die Stadt Ellingen möchte sich einen sog. Kriterienkatalog geben, indem die Erstellung/Beantragung von Freiflächen-PV Anlagen vereinfacht und übersichtlicher gestaltet werden soll. Dies soll bereits im Vorfeld den möglichen Interessenten die Erfolgsaussicht der gemeindlichen Zustimmung aufzeigen.
—> Umweltausschuss wurde beauftragt, die nähere Ausgestaltung der PV-Satzung zu erarbeiten; es wurde nichts diskutiert
TOP 3:
Kauf eines Doppelfinger/messer-Mähwerk für den Bauhof
Die Stadt Ellingen gibt sich bereits seit einigen Jahren die Devise „Mähen statt Mulchen“. Das reine Mähen soll im Vergleich nämlich die Kleinstlebewesen schützen und zum erhalt der örtlichen Biodiversität beitragen. Daher soll nun ein Doppelfinger/messer-Mähwerk angeschafft werden, welches vielfältig z.B. zur Grabenpflege eingesetzt werden kann.
—> dem Kauf wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 4:
Gestattungsvertrag, Verlegung einer Internet-leitung am Birkenweg
Zur Erhöhung der Internetgeschwindigkeit eines Grundstückes, wurde die Möglichkeit der Leitungs-Verlegung unter Mithilfe des „Anbindungs-technisch schnelleren“ Nachbargrundstücks, bei der Stadtverwaltung angefragt, da diese Leitung unter der Straße aber dennoch auf öffentlichem Grund verlegt werden müssten. Hierzu muss einem Gestattungsvertrag zugestimmt werden.
—> die Stadtverwaltung wurde einstimmig beauftragt, den o.g. Vertrag abzuschließen.
TOP 5:
Antrag auf Sportstätten-Förderung der TSG Ellingen
Die TSG-Ellingen möchte auf ihrem (von der Stadt an TSG vermietet) Fußballplatz (B-Platz), eine Flutlichtanlage neu errichten lassen. Dazu müssen aufgrund des Mietverhältnisses einiges beachtet werden. Der StR befürwortet dies jedoch grdsl., welches sich auch auf die Zuschussbeteiligung i.H. von 10% des Kaufpreises bezieht.
(Es gibt 3 aufgeteilte Beschlussvorschläge)
—> dem Vorhaben wurde einstimmig zugestimmt. Jedoch steht die Stadt Ellingen nicht als Kreditgeber zur Verfügung!
Beschlussvorschlag 1 und 2 wurden einstimmig beschlossen und Punkt 3 wurde mehrheitlich abgelehnt
TOP 6:
Mobile Verkehrsinsel, Stopfenheim - Störzelbacher Straße
Aufgrund eines erhöhten Verkehrsaufkommens nach Meinung der Anwohner, wurde an o.g. Örtlichkeit im Juli eine Bauausschuss-Sitzung abgehalten. In Absprache mit den Anwohnern wurde angeregt, durch eine mobile Verkehrsinsel zu testen, inwieweit die Fahrgeschwindigkeit und das -geräusch dadurch reduziert werden kann. Dazu werden nach und nach geeignete Stellen von den der mobilen Insel genutzt.
—> Aufgrund von fehlenden Informationen bzgl. der Beschaffung einer solchen Insel, wird das weitere Vorgehen in die nächste Oktober-Sitzung verschoben.
TOP 7:
Bekanntgaben/Sonstiges
- Termine Brandschutzwoche
- Entschlammungsarbeiten am Kesselweiher Stopfenheim wurden vergeben!
Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 26.08.2021
TOP 1:
Bauanträge
- Gemarkung Stopfenheim: Errichtung eines Nebengebäudes
—> Dem Vorhaben wurde einstimmig zugestimmt.
- Gemarkung Stopfenheim: Errichtung eines Nebengebäudes
(… diese beiden Vorhaben stehen im direkten Zusammenhang, als jeweilige Grenzbebauung zum Nachbaren, als Geräteschuppen ö.ä.)
—> Dem Vorhaben wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 2:
Vergabe Kanalbefahrung
- wegen Dorferneuerung und Flurbereinigungsbeschluss vom 24.07.2014, wird eine Befahrung des Kanals in Hörlbach und Massenbach als sinnvoll vorgeschlagen, um ein Kanalkataster mit Zustandseinstufung zu erstellen.
—> Dem Vorhaben wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 3:
Beschaffung der Feuerwehrbekleidung
- Vergabe der Beschaffung an Fa. Raschel in Memmingen, zu einem Preis von 137.847,22 € (für alle drei örtlichen Wehren)
—> Die Beschaffung wurde einstimmig auf Ende diesen Jahres verschoben, um bis dahin noch eventuelle Förderungen prüfen zu können.
TOP 4:
Bekanntgaben/Sonstiges
- nächste StR-Sitzung am 16.09.
Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 15.07.2021
Zu TOP 1:
Vereidigung eines neu gewählten Feldgeschworenen für Stopfenheim
—> Herr Michael Wachter
Zu TOP 2:
Bauanträge
- Gemarkung Stopfenheim: Neubau eines Einfamilienwohnhauses; (geänderte Bauvoranfrage mit Auflagen vom Landratsamt)
—> Der Stadtrat erklärt sich (einstimmig) grdsl. bereit, das hier erforderliche Verfahren durchzuführen.
Bereits in einer nichtöffentlichen Sondersitzung zwischenzeitlich behandelt:
- Gemarkung Ellingen: Errichtung eines Sicht- und Lärmschutzzaunes
—> Der Stadtrat hat diesen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.
- Gemarkung Stopfenheim: Errichtung eines Anbaus & Einbau einer Einliegerwohnung im KG
—> Der Stadtrat hat das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt.
Zu TOP 2a:
Baugebiet West III - Parzellierungsvorschlag
—> Der Stadtrat beschließt einstimmig, das Planungsbüro VNI mit den weiteren besprochenen Planungen zu beauftragen. Ein endgültiges Ergebnis steht deshalb noch aus.
Zu TOP 3:
Kauf von neuen Einrichtungsgegenständen für altersgemischte Kindergartengruppe Stopfenheim
Aufgrund von Platzmangel wird die vorhandene Hortgruppe nach Ellingen verlegt, um die benötigte altersgemischte KiGaGruppe in Stopfenheim unterbringen zu können.
—> Der Stadtrat beschließt einstimmig die erforderlichen Möblierungen zum günstigsten genannten Preis i.H. von 6.921,99 € zu beschaffen.
Zu TOP 4:
Anpassung der Kindergarten-Benutzungsgebühren wegen vorangehenden Lohnerhöhungen
—> Der Stadtrat beschließt einstimmig die o.g. Gebühren um ca. 6% zu erhöhen.
Die genauen Preise sind dem Anhang beigefügt.
Zu TOP 5:
Gemeindeverbindungsstraße Ellingen-Hörlbach
Abstimmung über drei mögliche Varianten
—> Der Stadtrat beschließt einstimmig die Variante mit einer Ausbaubreite von 5,50m für einen vrssl. Gesamtbetrag i.H. von 1,8 Mio. €
Zu TOP 6:
Bekanntgaben/Sonstiges
- „Aufräumen Holzplatz Ellingen Karlshofer Str.“ um 09:00 Uhr am 17.07.
- Die Deutschordenskapelle Ellingen gibt ein Konzert am Samstag, 17.07. um 19:30 Uhr im Schlosshof der Residenz in Ellingen.
(Keine Anmeldung nötig, kleine Spende zum Ende des Abends hin)
- „Aufräumen Holzplatz Ellingen Am Hörlegraben.“ um 09:00 Uhr am 24.07.
- Am 24.07. Tat der offenen Tür am „Hauser Schwarz Anwesen“ in Stopfenheim von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr
- Gottesdienst im Schloss Ellingen am 15.08. um 10:00 Uhr mit dem Hochmeister des Deutschen Ordens aus Wien
- Terminunabhängig; es werden Obstbäume auf öffentlichen Flächen zum Abernten mit einem roten Band o.ä. markiert.
Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 17.06.2021
TOP 1:
Bauanträge
- Gemarkung Massenbach: Errichtung einer Terrassenüberdachung mit Markise und Windschutz
—> Der Stadtrat hat das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt.
- Gemarkung Ellingen: Errichtung eines Holzschuppens
—> Der Stadtrat hat das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt.
- Gemarkung Ellingen: Umbau und Umnutzung des Gebäudes
—> Der Stadtrat hat das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt.
- Gemarkung Stopfenheim: Neubau eines Güllebehälters
—> Der Stadtrat hat das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt.
- Gemarkung Ellingen: Errichtung eines Zweifamilienhauses als Doppelhaus (Bauvoranfrage)
—> Der Stadtrat stellt das gemeindliche Einvernehmen einstimmig in Aussicht.
TOP 2:
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2021 der Stadt Ellingen
—> Der Stadtrat hat die vorliegende Haushalts-Satzung einstimmig beschlossen. Diese sollte zeitnah auf der Homepage der Stadt Ellingen eingestellt werden; auf Nachfrage werden wir diese auch gerne zur Verfügung stellen.
TOP 3:
Bekanntgaben/Sonstiges
Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 20.05.2021
TOP 1:
Ehrung für die Verdienste um das kommunale Ehrenamt;
—> Auszeichnung im Auftrag von Hr. Bayer. Innenminister Joachim Herrmann, der beiden noch aktiven Stadträte Hrn. Christian Wagner und Otto Rabenstein, für deren Engagement als 2. und 3. Bürgermeister unserer Stadt in der letzten Wahlperiode.
TOP 2:
Bauanträge;
Gemarkung Stopfenheim - Anbau eines Wintergartens mit Terrassenüberdachung mit Pultdach
Gemarkung Massenbach - Neubau eines Garten-/Gerätehauses & Errichtung einer Lärm-/Sichtschutzwand
Gemarkung Massenbach - Neubau einer Heizungsanlage in Massenbach
—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse mehrheitlich gefasst
TOP 3:
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 der Stadt Ellingen;
—> Auf Antrag des 1. BGM: verschoben auf nächste Finanzausschusssitzung am 28.05.; —> mehrheitliche Zustimmung erlangt
TOP 4:
Haushaltssatzung der St. Elisabeth Hospitalstiftung 2021;
—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss einstimmig gefasst. (Diese Satzung sollte demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein)
TOP 5:
Gemeindeverbindungsstraße Ellingen / Hörlbach (aktuelle Planung)
… derzeit hat die knapp 2km lange Straße eine Breite von ca. 4,5 Meter. Bei Verbreiterung auf mind. ca. 5,5 Meter erfolgt eine anteilige Bezuschussung durch die Regierung von Mittelfranken in Höhe von ca. 50-60% der förderfähigen Kosten; die Gesamtkosten betragen ca. 1,8 Mio €. Die Planung der Straße geht fast bis zur Ortsmitte von Hörlbach. Um hier die Planungen mit denen der Dorferneuerung weiter abzustimmen, wurde vorgeschlagen, die Beschlussfassung auf nächste Stadtratssitzung zu vertagen.
—> Der Stadtrat hat den Beschluss mehrheitlich gefasst.
TOP 6:
Bauleitplanung Baugebiet „Gansberg III“ in Hörlbach;
- Änderungsbeschluss des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans
- Billigung Entwurf VNI
—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse einstimmig gefasst;
TOP 7:
Feuerwehrangelegenheiten;
- Vorstellung zweier Varianten neuer Feuerwehrkleidung der Fa. Rosenbauer und Fa. Bristol, mit zentraler Kleiderkammer für alle Ortsteile in Ellingen
—> Der Stadtrat hat einstimmig die Kleidung der Fa. Bristol akzeptiert und deren Beschaffung in Aussicht gestellt
- Vorstellung neue Tragkraftspritze PFPN 10/1000 für die FFW Ellingen; Fa. Rosenbauer und Fa. Ziegler
—> Der Stadtrat hat einstimmig die Anschaffung des Modell der Fa. Rosenbauer beschlossen
TOP 8:
Vorstellung Modellprojekt Blühwiese am Bienenhaus;
—> Der Stadtrat hat dem Projekt zur Ausbringung von heimischen Saatguten auf der städtischen Fläche am Bienenhaus in Hörlbach einstimmig befürwortet und trägt die Kosten zur Erstellung dieser Blühwiese bis zu einem Betrag von 5.000,- €
TOP 9:
Vergabe Klärschlammentsorgung;
Der durch die Kläranlage anfallende Klärschlamm muss jährlich entsorgt werden; günstigstes Angebot war hier von der Fa. Bayernwerk Natur GmbH aus Erlangen. (Das höchste Angebot von einem der drei Mitbewerber war mehr als doppelt so teuer).
—> Der Stadtrat hat den Beschluss einstimmig gefasst
TOP 10:
Beauftragung „Cockpit-Studie“ der BfS-Service für das Altenheim Ellingen;
Diese ist notwendig, um die nur noch bis 2025 gültige Zulassung zu verlängern, bzw. dadurch prüfen zu lassen, inwieweit der Altbau in Zukunft weiter bewirtschaftet werden kann. Eine dahingehend tiefgreifende Analyse der Gegebenheiten ist unerlässlich. Die „Cockpit-Studie“ soll hier Klarheit schaffen.
—> Der Stadtrat hat den Beschluss einstimmig gefasst
TOP 11:
Hundeverordnung;
Die aktuelle Hundeverordnung der Stadt Ellingen ist nach 25 Jahren maximaler Geltungsdauer abgelaufen und bedarf einer neuen Auflage. Die neue Fassung entspricht dem Muster des Bayer. Gemeindetages in Anlehnung an die bisherige Hundeverordnung.
—> Der Stadtrat hat den Beschluss einstimmig gefasst
TOP 12:
Bekanntgaben/Sonstiges
Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 15.04.2021
TOP 1:
Bauanträge
Gemarkung Massenbach - Errichtung einer Terrassenüberdachung mit Pultdach
Gemarkung Ellingen - Anbau eines Zimmers am Dachgeschoss des best. Wohnhaus
Gemarkung Massenbach - Errichtung eines Carports
Gemarkung Ellingen - Einbau einer Hausmeisterwohnung in das Nebengebäude
Gemarkung Ellingen - Erstellung von zwei mobilen Zelthallen
—> Der Stadtrat hat einstimmig allen Bauanträgen das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
TOP 2:
Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplanes „Von-Hornstein-Straße“
Neufassung Satzungsbeschluss
—> Der Stadtrat hat die dafür notwendigen Beschlüsse einstimmig gefasst und als es Satzung beschlossen. Diese dürfte demnächst auch öffentlich bekannt gemacht werden.
TOP 3:
Regelung zu städtischen Holzplätzen
—> Der Stadtrat hat mehrheitlich beschlossen, künftig jede Art der Bedeckung von LagerHolz zu verbieten. Damit soll vorallem die Verschmutzung der Umwelt durch kaputte und zerrissene Plastikfolien o.ä. im Nahbereich vermieden werden.
TOP 4:
Bekanntgaben/Sonstiges
- als potentielle Freifläche zur Aktion „Bäume für Babys“, kann nun von den Eltern der Bereich links von der Karlshofer Straße, ab Einmündung Franz-Keller-Straße bis Höhe der Glascontainer, für die Pflanzung eines Baumes in Anspruch genommen werden. (Sofern nicht der eigene Privatgarten genutzt werden kann/will). Informationen dazu gibt die Stadtverwaltung.
- aufgrund von Corona usw. können notwendige Schnelltests bei den beiden Ellinger Hausarztpraxen angefragt und durchgeführt werden
- ein Teil des Fußweges als Verbindung zwischen dem Neubaugebiet Windhofplateau West II und der Weinbergstrasse wurde fertig gestellt.
Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 18.03.2021
Zu TOP 1:
Verleihung der Ehrenbezeichnung Altbürgermeister; Walter Hasl
—> Der Stadtrat hat dies einstimmig beschlossen; dazu wurde direkt nach Abstimmung eine Urkunde durch Herrn 1. Bürgermeister Matthias Obernöder an Herrn Altbügermeister Walter Hasl überreicht.
Zu TOP 2:
Übernahme Kindergartenbeiträge -
Kostenübernahme des kommunalen Anteils der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten Januar-März
—> Der Stadtrat hat dies einstimmig beschlossen;
Zu TOP 3:
Bauleitplanung Stopfenheim;
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Stopfenheim“
- Abwägungsbeschluss
- Satzungsbeschluss
—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse mehrheitlich gefasst;
Zu TOP 4:
Bauanträge
- Gemarkung Stopfenheim - Teilumbau eines Rinderstalles zu einer Garage
- Gemarkung Stopfenheim - Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle, sowie einem Güllebehälter
—> Der Stadtrat hat dies einstimmig beschlossen;
Zu TOP 5:
Vergabe von Ingenieurleistungen Baugebiet Hörlbach_Gattenmeyer; Bebauungs- und Grünordnungsplan
—> Der Stadtrat hat dies einstimmig beschlossen;
Zu TOP 6:
Jahresbeschaffung der Feuerwehren Ellingen, Massenbach, Stopfenheim
Schutzkleidung und Ausrüstungsgegenstände
—> Der Stadtrat hat dies einstimmig beschlossen;
Zu TOP 7:
Vergabe Metallbauarbeiten, Geländer entlang des Störzelbach an der Friedhofswiese
(… auf Anraten des Ortsausschuss Stopfenheim)
—> Der Stadtrat hat dies einstimmig beschlossen;
Zu TOP 8:
Versetzung Feuerwehr-Sirene in Stopfenheim
(Montage auf dem Dach des Hauser-Schwarz-Anwesen)
—> Der Stadtrat hat dies einstimmig beschlossen;
Zu TOP 9:
Bekanntgaben/Sonstiges
Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 18.02.2021
Zu TOP 1: PV-Anlage Ellingen
Wie bekannt, existiert bereits eine PV-Anlage entlang der Bahnlinie nahe Walkershöfe und Richtung Hörlbach. Nun lag hierzu ein Antrag der Fa. Bos.ten zur Erweiterung der Anlage in westlicher Richtung vor, welcher zusätzlich mit einer kleinen Präsentation vorgestellt wurde.
—> Der Stadtrat hat mehrheitlich beschlossen, den Antrag vorerst zu verschieben. Der Stadtrat möchte sich, auch um Klarheit für weitere Vorhabensträger zu schaffen, Leitlinien über die Gestaltung solcher PV_Anlagen geben und diese mittels einer Klausurtagung erarbeiten. Termine hierfür sind aber noch nicht bekannt.
Zu TOP 2: PV-Anlage Stopfenheim
Es wurden die Rückmeldungen von der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vorgetragen und abwägend Stellung dazu bezogen (Die genauen Ausführungen sollten demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein).
—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse mehrheitlich gefasst.
Zu TOP 3: Verordnung
Aufgrund einer Gesetzes-Änderung Anfang Dezember 2020 muss die bestehende Räum- & Streupflicht-Verordnung der Stadt Ellingen entsprechend angepasst werden.
—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss mehrheitlich gefasst. (Diese Verordnung sollte demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein)
Zu TOP 4: Antrag SPD
UN-Resolution Agenda 2030
-gekürzt-
Inhaltlich stand der Stadtrat geschlossen hinter den Zielen dieser Resolution. Allerdings ergab sich die Meinung, dass wir als kleine Kommune keinen direkten Einfluss zur Umsetzung/Erfüllung dieser Ziele bis 2030 haben und es zu weitgreifend erscheint. Vielmehr möchten wir uns ins Bewusstsein rufen, Teilbereiche davon aufzugreifen und den Bedürfnissen unserer örtlichen Gesellschaft anzupassen.
—> Deswegen wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
Zu TOP 5: Ortsteil Tiefenbach
Es fand kürzlich eine Teilbürgerversammlung von Tiefenbach statt, in welcher ein Ortsbeauftragter mit Stellvertreter gewählt wurde. Dieser ist Hr. Baumgärtner und sein Stellvertreter Hr. Freidhöfer.
—> Der Stadtrat hat deshalb die beiden Personen als Orstbeauftragten + Stellvertreter bestimmt.
Zu TOP 6: Paffenberggruppe_Wasserversorgung
Aufgrund geringerer Wasserabnahme_mengen im Verhältnis zu den anderen Mitgliedern der Pfaffenberggruppe, wurde die Anzahl der Verbandsräte für Ellingen von acht auf sieben Personen reduziert.
—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss mehrheitlich gefasst.
Zu TOP 7: Kindergarten Stopfenheim
Der Vorplatz des Kindergartens Stopfenheim wird wie bekannt etwas Umgestaltet, weswegen Parkplätze verloren gehen. Des Weiteren steigt die Zahl der Kinder und somit die Zahl der benötigten Parkplätze beim Abholen und Bringen der Kinder. Deswegen sollen fünf weitere Ersatz-Parkplätze unterhalb des Kindergartens an der Straße mit Hilfe unseres Bauhofes errichtet werden.
—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss mehrheitlich gefasst.
Zu TOP 8: Bauanträge
- gekürzt -
Errichtung einer Eingangsüberdachung - Gemarkung Massenbach
Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung […] - Gemarkung Stopfenheim
Instandsetzung und Ausbau eines denkmalgeschützten Schlosses BA 1 - Gemarkung Stopfenheim
Erweiterung Kinderhaus Rappelkiste […] - Gemarkung Ellingen
—> Der Stadtrat hat sämtliche gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Zu TOP 9: Sonstiges
Neuheiten - App Heimatfriedhof für alle Nachrichten rund um dieses Thema (kostenloser Download)
Thema Corona: nächtliche Ausgangssperre 21:00 / 22:00 Uhr - je nachdem. Die Teilnahme an der Stadtratssitzung, auch als Zuhörer, stellt einen triftigen Grund dar.
Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 21.01.2021
Zu TOP 1:
Es wurden die Rückmeldungen von der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger durch den 1. Bürgermeister Herrn Obernöder vorgetragen und Stellung dazu bezogen (Die genauen Ausführungen sollten demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein - sofern jemand Interesse hat).
—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse mehrheitlich gefasst.
Zu TOP 2:
Die Beiträge zur BEITRAGS- UND GEBÜHRENSATZUNG ZUR WASSERABGABESATZUNG (BGS-WAS) werden wie folgt geändert:
- Erhöhung der Grundgebühr abhängig vom Dauerdurchfluss pro Stunde
in Kraft treten zum 01.03.2021
bis 5 m³/h auf 60€/Jahr
bis 10 m³/h auf 90,60€/Jahr
bis 20 m³/h auf 121,20€/Jahr
bis 30 m³/h auf 151,80€/Jahr
über 30 m³/h auf 252,00€/Jahr
- Erhöhung der Verbrauchsgebühr auf 1,14€/m³ bzw. bei Verwendung eines Bauwasserzählers o.ä. auf 1,35€/m³ - in Kraft treten zum 01.01.2022
—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss als Satzung mehrheitlich gefasst. (Auch diese sollte demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein)
Zu TOP 3:
Die Beiträge zur BEITRAGS- UND GEBÜHRENSATZUNG ZUR ENTWÄSSERUNGSSATZUNG (BGS-EWS) werden wie folgt geändert
- Erhöhung der Einleitungsgebühr pro Kubikmeter Abwasser - in Kraft treten zum 01.03.2021
für Ellingen, Massenbach und Hörlbach gleichbleibend! bei 1,47€
für Stopfenheim gleichbleibend! bei 2,10€
für Tiefenbach auf! 5,00€
—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss als Satzung mehrheitlich gefasst. (Auch diese sollte demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein)
Zu TOP 4:
- gekürzt -
Neubau einer Gartenhütte/Garage - Gemarkung Ellingen
Neubau eines Zweifamilienhauses - Gemarkung Ellingen
Neubau Wohnhaus mit Garage - Gemarkung Ellingen
Umbau und Erweiterung einer Terrasse mit Windfang - Gemarkung Ellingen
Errichtung eines Carports - Gemarkung Stopfenheim
—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse mehrheitlich gefasst;
keine Einwendungen - gemeindliches Einvernehmen erteilt
Zu TOP 5:
Grundsätzlich beteiligt sich die Stadt Ellingen an allen Neubauten von ortsansässigen Vereinen mit 10% der Bausumme
PSG - Antrag für Renovierungskosten bei verschiedenen. Gewerken
—> Der Stadtrat hat den Antrag mehrheitlich abgelehnt, da kein Neubau
UFC - Antrag auf Erstellung eines Mountainbike-Parcours
—> Der Stadtrat hat dem Antrag mehrheitlich stattgegeben, da im Sinne eines „Neubaus“/erstmaligen Herstellung.
(Anmerkung: Hierbei handelte es sich lediglich um das Thema Zuschuss und nicht um das Einvernehmen zum Bau!!)