Ellinger Wähler Gemeinschaft
unabhängig für Ellingen

Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 15.07.2021

Zu TOP 1:
Vereidigung eines neu gewählten Feldgeschworenen für Stopfenheim
—> Herr Michael Wachter 

Zu TOP 2:  
Bauanträge
- Gemarkung Stopfenheim: Neubau eines Einfamilienwohnhauses; (geänderte Bauvoranfrage mit Auflagen vom Landratsamt)
—> Der Stadtrat erklärt sich (einstimmig) grdsl. bereit, das hier erforderliche Verfahren durchzuführen. 
Bereits in einer nichtöffentlichen Sondersitzung zwischenzeitlich behandelt:
- Gemarkung Ellingen: Errichtung eines Sicht- und Lärmschutzzaunes
—> Der Stadtrat hat diesen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. 
- Gemarkung Stopfenheim: Errichtung eines Anbaus & Einbau einer Einliegerwohnung im KG
—> Der Stadtrat hat das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt. 

Zu TOP 2a:
Baugebiet West III - Parzellierungsvorschlag
—> Der Stadtrat beschließt einstimmig, das Planungsbüro VNI mit den weiteren besprochenen Planungen zu beauftragen. Ein endgültiges Ergebnis steht deshalb noch aus. 

Zu TOP 3:
Kauf von neuen Einrichtungsgegenständen für altersgemischte Kindergartengruppe Stopfenheim
Aufgrund von Platzmangel wird die vorhandene Hortgruppe nach Ellingen verlegt, um die benötigte altersgemischte KiGaGruppe in Stopfenheim unterbringen zu können. 
—> Der Stadtrat beschließt einstimmig die erforderlichen Möblierungen zum günstigsten genannten Preis i.H. von 6.921,99 € zu beschaffen. 

Zu TOP 4:
Anpassung der Kindergarten-Benutzungsgebühren wegen vorangehenden Lohnerhöhungen
—> Der Stadtrat beschließt einstimmig die o.g. Gebühren um ca. 6% zu erhöhen. 
Die genauen Preise sind dem Anhang beigefügt. 

Zu TOP 5:
Gemeindeverbindungsstraße Ellingen-Hörlbach
Abstimmung über drei mögliche Varianten
—> Der Stadtrat beschließt einstimmig die Variante mit einer Ausbaubreite von 5,50m für einen vrssl. Gesamtbetrag i.H. von 1,8 Mio. €

Zu TOP 6:
Bekanntgaben/Sonstiges
- „Aufräumen Holzplatz Ellingen Karlshofer Str.“ um 09:00 Uhr am 17.07.
- Die Deutschordenskapelle Ellingen gibt ein Konzert am Samstag, 17.07. um 19:30 Uhr im Schlosshof der Residenz in Ellingen. 
(Keine Anmeldung nötig, kleine Spende zum Ende des Abends hin)
 „Aufräumen Holzplatz Ellingen Am Hörlegraben.“ um 09:00 Uhr am 24.07.
- Am 24.07. Tat der offenen Tür am „Hauser Schwarz Anwesen“ in Stopfenheim von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr
- Gottesdienst im Schloss Ellingen am 15.08. um 10:00 Uhr mit dem Hochmeister des Deutschen Ordens aus Wien
- Terminunabhängig; es werden Obstbäume auf öffentlichen Flächen zum Abernten mit einem roten Band o.ä. markiert. 




Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 17.06.2021

TOP 1:  
Bauanträge
- Gemarkung Massenbach: Errichtung einer Terrassenüberdachung mit Markise und Windschutz
—> Der Stadtrat hat das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt. 
- Gemarkung Ellingen: Errichtung eines Holzschuppens
—> Der Stadtrat hat das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt. 
- Gemarkung Ellingen: Umbau und Umnutzung des Gebäudes
—> Der Stadtrat hat das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt. 
- Gemarkung Stopfenheim: Neubau eines Güllebehälters
—> Der Stadtrat hat das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt. 
- Gemarkung Ellingen: Errichtung eines Zweifamilienhauses als Doppelhaus (Bauvoranfrage)
—> Der Stadtrat stellt das gemeindliche Einvernehmen einstimmig in Aussicht.

TOP 2:  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2021 der Stadt Ellingen

—> Der Stadtrat hat die vorliegende Haushalts-Satzung einstimmig beschlossen. Diese sollte zeitnah auf der Homepage der Stadt Ellingen eingestellt werden; auf Nachfrage werden wir diese auch gerne zur Verfügung stellen. 

TOP 3:
Bekanntgaben/Sonstiges


Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 20.05.2021

 TOP 1:

Ehrung für die Verdienste um das kommunale Ehrenamt;

—> Auszeichnung im Auftrag von Hr. Bayer. Innenminister Joachim Herrmann, der beiden noch aktiven Stadträte Hrn. Christian Wagner und Otto Rabenstein, für deren Engagement als 2. und 3. Bürgermeister unserer Stadt in der letzten Wahlperiode.

 TOP 2: 

Bauanträge;

Gemarkung Stopfenheim - Anbau eines Wintergartens mit Terrassenüberdachung mit Pultdach

 Gemarkung Massenbach - Neubau eines Garten-/Gerätehauses & Errichtung einer Lärm-/Sichtschutzwand

Gemarkung Massenbach - Neubau einer Heizungsanlage in Massenbach

—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse mehrheitlich gefasst

 TOP 3:

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 der Stadt Ellingen;

—> Auf Antrag des 1. BGM: verschoben auf nächste Finanzausschusssitzung am 28.05.; —> mehrheitliche Zustimmung erlangt

 TOP 4:

Haushaltssatzung der St. Elisabeth Hospitalstiftung 2021;

—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss einstimmig gefasst. (Diese Satzung sollte demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein)

 TOP 5:

Gemeindeverbindungsstraße Ellingen / Hörlbach (aktuelle Planung)

… derzeit hat die knapp 2km lange Straße eine Breite von ca. 4,5 Meter. Bei Verbreiterung auf mind. ca. 5,5 Meter erfolgt eine anteilige Bezuschussung durch die Regierung von Mittelfranken in Höhe von ca. 50-60% der förderfähigen Kosten; die Gesamtkosten betragen ca. 1,8 Mio €. Die Planung der Straße geht fast bis zur Ortsmitte von Hörlbach. Um hier die Planungen mit denen der Dorferneuerung weiter abzustimmen, wurde vorgeschlagen, die Beschlussfassung auf nächste Stadtratssitzung zu vertagen.

—> Der Stadtrat hat den Beschluss mehrheitlich gefasst.

 TOP 6:

Bauleitplanung Baugebiet „Gansberg III“ in Hörlbach;

- Änderungsbeschluss des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans

- Billigung Entwurf VNI

—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse einstimmig gefasst;

 TOP 7:

Feuerwehrangelegenheiten;

- Vorstellung zweier Varianten neuer Feuerwehrkleidung der Fa. Rosenbauer und Fa. Bristol, mit zentraler Kleiderkammer für alle Ortsteile in Ellingen

—> Der Stadtrat hat einstimmig die Kleidung der Fa. Bristol akzeptiert und deren Beschaffung in Aussicht gestellt

- Vorstellung neue Tragkraftspritze PFPN 10/1000 für die FFW Ellingen; Fa. Rosenbauer und Fa. Ziegler

—> Der Stadtrat hat einstimmig die Anschaffung des Modell der Fa. Rosenbauer beschlossen

 TOP 8:

Vorstellung Modellprojekt Blühwiese am Bienenhaus;

—> Der Stadtrat hat dem Projekt zur Ausbringung von heimischen Saatguten auf der städtischen Fläche am Bienenhaus in Hörlbach einstimmig befürwortet und trägt die Kosten zur Erstellung dieser Blühwiese bis zu einem Betrag von 5.000,- €

 TOP 9:

Vergabe Klärschlammentsorgung;

Der durch die Kläranlage anfallende Klärschlamm muss jährlich entsorgt werden; günstigstes Angebot war hier von der Fa. Bayernwerk Natur GmbH aus Erlangen. (Das höchste Angebot von einem der drei Mitbewerber war mehr als doppelt so teuer).

—> Der Stadtrat hat den Beschluss einstimmig gefasst

 TOP 10:

Beauftragung „Cockpit-Studie“ der BfS-Service für das Altenheim Ellingen;

Diese ist notwendig, um die nur noch bis 2025 gültige Zulassung zu verlängern, bzw. dadurch prüfen zu lassen, inwieweit der Altbau in Zukunft weiter bewirtschaftet werden kann. Eine dahingehend tiefgreifende Analyse der Gegebenheiten ist unerlässlich. Die „Cockpit-Studie“ soll hier Klarheit schaffen.

—> Der Stadtrat hat den Beschluss einstimmig gefasst

 TOP 11:

Hundeverordnung;

Die aktuelle Hundeverordnung der Stadt Ellingen ist nach 25 Jahren maximaler Geltungsdauer abgelaufen und bedarf einer neuen Auflage. Die neue Fassung entspricht dem Muster des Bayer. Gemeindetages in Anlehnung an die bisherige Hundeverordnung.

—> Der Stadtrat hat den Beschluss einstimmig gefasst

 TOP 12:

Bekanntgaben/Sonstiges 



Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 15.04.2021

TOP 1:
Bauanträge
Gemarkung Massenbach - Errichtung einer Terrassenüberdachung mit Pultdach
Gemarkung Ellingen - Anbau eines Zimmers am Dachgeschoss des best. Wohnhaus
Gemarkung Massenbach - Errichtung eines Carports
Gemarkung Ellingen - Einbau einer Hausmeisterwohnung in das Nebengebäude
Gemarkung Ellingen - Erstellung von zwei mobilen Zelthallen
—> Der Stadtrat hat einstimmig allen Bauanträgen das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 

TOP 2:
Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplanes „Von-Hornstein-Straße“
Neufassung Satzungsbeschluss
—> Der Stadtrat hat die dafür notwendigen Beschlüsse einstimmig gefasst und als es Satzung beschlossen. Diese dürfte demnächst auch öffentlich bekannt gemacht werden. 

TOP 3:
Regelung zu städtischen Holzplätzen
—> Der Stadtrat hat mehrheitlich beschlossen, künftig jede Art der Bedeckung von LagerHolz zu verbieten. Damit soll vorallem die Verschmutzung der Umwelt durch kaputte und zerrissene Plastikfolien o.ä. im Nahbereich vermieden werden. 


TOP 4:
Bekanntgaben/Sonstiges

- als potentielle Freifläche zur Aktion „Bäume für Babys“, kann nun von den Eltern der Bereich links von der Karlshofer Straße, ab Einmündung Franz-Keller-Straße bis Höhe der Glascontainer, für die Pflanzung eines Baumes in Anspruch genommen werden. (Sofern nicht der eigene Privatgarten genutzt werden kann/will). Informationen dazu gibt die Stadtverwaltung.
- aufgrund von Corona usw. können notwendige Schnelltests bei den beiden Ellinger Hausarztpraxen angefragt und durchgeführt werden
- ein Teil des Fußweges als Verbindung zwischen dem Neubaugebiet Windhofplateau West II und der Weinbergstrasse wurde fertig gestellt.




Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 18.03.2021

Zu TOP 1:
Verleihung der Ehrenbezeichnung Altbürgermeister; Walter Hasl
—> Der Stadtrat hat dies einstimmig beschlossen; dazu wurde direkt nach Abstimmung eine Urkunde durch Herrn 1. Bürgermeister Matthias Obernöder an Herrn Altbügermeister Walter Hasl überreicht.

Zu TOP 2:
Übernahme Kindergartenbeiträge -
Kostenübernahme des kommunalen Anteils der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten Januar-März
—> Der Stadtrat hat dies einstimmig beschlossen;


Zu TOP 3:
Bauleitplanung Stopfenheim;
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Stopfenheim“
- Abwägungsbeschluss
- Satzungsbeschluss
—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse mehrheitlich gefasst;


Zu TOP 4:
Bauanträge
- Gemarkung Stopfenheim - Teilumbau eines Rinderstalles zu einer Garage
- Gemarkung Stopfenheim - Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle, sowie einem Güllebehälter
—> Der Stadtrat hat dies einstimmig beschlossen;


Zu TOP 5:
Vergabe von Ingenieurleistungen Baugebiet Hörlbach_Gattenmeyer; Bebauungs- und Grünordnungsplan
—> Der Stadtrat hat dies einstimmig beschlossen;


Zu TOP 6:
Jahresbeschaffung der Feuerwehren Ellingen, Massenbach, Stopfenheim
Schutzkleidung und Ausrüstungsgegenstände
—> Der Stadtrat hat dies einstimmig beschlossen;


Zu TOP 7:
Vergabe Metallbauarbeiten, Geländer entlang des Störzelbach an der Friedhofswiese
(… auf Anraten des Ortsausschuss Stopfenheim)
—> Der Stadtrat hat dies einstimmig beschlossen;

Zu TOP 8:
Versetzung Feuerwehr-Sirene in Stopfenheim
(Montage auf dem Dach des Hauser-Schwarz-Anwesen)
—> Der Stadtrat hat dies einstimmig beschlossen;

Zu TOP 9:
Bekanntgaben/Sonstiges


Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 18.02.2021

Zu TOP 1: PV-Anlage Ellingen

Wie bekannt, existiert bereits eine PV-Anlage entlang der Bahnlinie nahe Walkershöfe und Richtung Hörlbach.  Nun lag hierzu ein Antrag der Fa. Bos.ten zur Erweiterung der Anlage in westlicher Richtung vor, welcher zusätzlich mit einer kleinen Präsentation vorgestellt wurde.

—> Der Stadtrat hat mehrheitlich beschlossen, den Antrag vorerst zu verschieben. Der Stadtrat möchte sich, auch um Klarheit für weitere Vorhabensträger zu schaffen, Leitlinien über die Gestaltung solcher PV_Anlagen geben und diese mittels einer Klausurtagung erarbeiten. Termine hierfür sind aber noch nicht bekannt.

 

Zu TOP 2: PV-Anlage Stopfenheim

Es wurden die Rückmeldungen von der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vorgetragen und abwägend Stellung dazu bezogen (Die genauen Ausführungen sollten demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein).

—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse mehrheitlich gefasst.

 

Zu TOP 3: Verordnung

Aufgrund einer Gesetzes-Änderung Anfang Dezember 2020 muss die bestehende Räum- & Streupflicht-Verordnung der Stadt Ellingen entsprechend angepasst werden.

—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss mehrheitlich gefasst. (Diese Verordnung sollte demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein)

 

Zu TOP 4: Antrag SPD

UN-Resolution Agenda 2030

-gekürzt-

Inhaltlich stand der Stadtrat geschlossen hinter den Zielen dieser Resolution. Allerdings ergab sich die Meinung, dass wir als kleine Kommune keinen direkten Einfluss zur Umsetzung/Erfüllung dieser Ziele bis 2030 haben und es zu weitgreifend erscheint. Vielmehr möchten wir uns ins Bewusstsein rufen, Teilbereiche davon aufzugreifen und den Bedürfnissen unserer örtlichen Gesellschaft anzupassen. 

—> Deswegen wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

 

Zu TOP 5: Ortsteil Tiefenbach

Es fand kürzlich eine Teilbürgerversammlung von Tiefenbach statt, in welcher ein Ortsbeauftragter mit Stellvertreter gewählt wurde. Dieser ist Hr. Baumgärtner und sein Stellvertreter Hr. Freidhöfer.

—> Der Stadtrat hat deshalb die beiden Personen als Orstbeauftragten + Stellvertreter bestimmt.

 

Zu TOP 6: Paffenberggruppe_Wasserversorgung

Aufgrund geringerer Wasserabnahme_mengen im Verhältnis zu den anderen Mitgliedern der Pfaffenberggruppe, wurde die Anzahl der Verbandsräte für Ellingen von acht auf sieben Personen reduziert.

—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss mehrheitlich gefasst.

 

Zu TOP 7: Kindergarten Stopfenheim

Der Vorplatz des Kindergartens Stopfenheim wird wie bekannt etwas Umgestaltet, weswegen Parkplätze verloren gehen. Des Weiteren steigt die Zahl der Kinder und somit die Zahl der benötigten Parkplätze beim Abholen und Bringen der Kinder. Deswegen sollen fünf weitere Ersatz-Parkplätze unterhalb des Kindergartens an der Straße mit Hilfe unseres Bauhofes errichtet werden.

—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss mehrheitlich gefasst.

 

Zu TOP 8: Bauanträge

 - gekürzt - 

Errichtung einer Eingangsüberdachung - Gemarkung Massenbach

Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung […] - Gemarkung Stopfenheim

Instandsetzung und Ausbau eines denkmalgeschützten Schlosses BA 1 - Gemarkung Stopfenheim

Erweiterung Kinderhaus Rappelkiste […] - Gemarkung Ellingen 

—> Der Stadtrat hat sämtliche gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Zu TOP 9: Sonstiges

Neuheiten - App Heimatfriedhof für alle Nachrichten rund um dieses Thema (kostenloser Download)

Thema Corona: nächtliche Ausgangssperre 21:00 / 22:00 Uhr - je nachdem. Die Teilnahme an der Stadtratssitzung, auch als Zuhörer, stellt einen triftigen Grund dar. 

 


Beschlussfassung der Stadtratssitzung am 21.01.2021

Zu TOP 1:

Es wurden die Rückmeldungen von der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger durch den 1. Bürgermeister Herrn Obernöder vorgetragen und Stellung dazu bezogen (Die genauen Ausführungen sollten demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein - sofern jemand Interesse hat).

—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse mehrheitlich gefasst.

 

Zu TOP 2:

Die Beiträge zur BEITRAGS- UND GEBÜHRENSATZUNG ZUR WASSERABGABESATZUNG (BGS-WAS) werden wie folgt geändert:

 

 - Erhöhung der Grundgebühr abhängig vom Dauerdurchfluss pro Stunde

  in Kraft treten zum 01.03.2021

           bis  5 m³/h auf 60€/Jahr

           bis 10 m³/h auf 90,60€/Jahr

           bis 20 m³/h auf 121,20€/Jahr

           bis 30 m³/h auf 151,80€/Jahr

           über 30 m³/h auf 252,00€/Jahr

 

 - Erhöhung der Verbrauchsgebühr auf 1,14€/m³ bzw. bei Verwendung eines Bauwasserzählers o.ä. auf 1,35€/m³ - in Kraft treten zum 01.01.2022

 

—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss als Satzung mehrheitlich gefasst. (Auch diese sollte demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein)

 

Zu TOP 3:

Die Beiträge zur BEITRAGS- UND GEBÜHRENSATZUNG ZUR ENTWÄSSERUNGSSATZUNG (BGS-EWS) werden wie folgt geändert 

 - Erhöhung der Einleitungsgebühr pro Kubikmeter Abwasser - in Kraft treten zum 01.03.2021

           für Ellingen, Massenbach und Hörlbach gleichbleibend! bei 1,47€

           für Stopfenheim gleichbleibend! bei 2,10€

           für Tiefenbach auf! 5,00€

—> Der Stadtrat hat dazu den notwendigen Beschluss als Satzung mehrheitlich gefasst. (Auch diese sollte demnächst auf der Homepage der Stadt Ellingen zu finden sein)

 

Zu TOP 4:

 - gekürzt - 

Neubau einer Gartenhütte/Garage - Gemarkung Ellingen

Neubau eines Zweifamilienhauses - Gemarkung Ellingen

Neubau Wohnhaus mit Garage - Gemarkung Ellingen

Umbau und Erweiterung einer Terrasse mit Windfang - Gemarkung Ellingen

Errichtung eines Carports - Gemarkung Stopfenheim

—> Der Stadtrat hat dazu alle notwendigen Beschlüsse mehrheitlich gefasst;

      keine Einwendungen - gemeindliches Einvernehmen erteilt

 

Zu TOP 5:

Grundsätzlich beteiligt sich die Stadt Ellingen an allen Neubauten von ortsansässigen Vereinen mit 10% der Bausumme

           PSG - Antrag für Renovierungskosten bei verschiedenen. Gewerken

—> Der Stadtrat hat den Antrag mehrheitlich abgelehnt, da kein Neubau

           UFC - Antrag auf Erstellung eines Mountainbike-Parcours

—> Der Stadtrat hat dem Antrag mehrheitlich stattgegeben, da im Sinne eines „Neubaus“/erstmaligen Herstellung.

(AnmerkungHierbei handelte es sich lediglich um das Thema Zuschuss und nicht um das Einvernehmen zum Bau!!)